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Studie am Institut für Sozialwissenschaften zur Altersversorgung von Abgeordneten und Ministern
Über die Bezahlung von Abgeordneten werden in Deutschland in regelmäßigen Abständen heftige Diskussionen geführt. Den Titel "Altersversorgung von Abgeordneten und Ministern in Deutschland. Situation und Entwicklung in Bund und Ländern" trägt eine aktuelle Diplomarbeit, die am Institut für Sozialwissenschaften der Humboldt-Universität zu Berlin verfasst wurde. In der Arbeit versucht die Autorin Lisa Hoffmann die Frage zu klären, wie sich die Repräsentanten des Volkes bezüglich ihrer eigenen Altersversorgung verhalten - in einer Zeit, in der die großen Alterssicherungssysteme (Gesetzliche Rentenversicherung, Beamtenversorgung) in Deutschland reformiert und Leistungen gekürzt werden.
Zwei Thesen werden aufgestellt. Es werden Einschränkungen beschlossen, wenn auf Grund der gesellschaftlichen Rahmenbedingungen bei Nicht-Handeln ein hoher Legitimationsverlust droht. Zweitens haben eventuelle Einschnitte, die die Abgeordneten als letzte Entscheidungsinstanz für sich selbst per Gesetz beschließen, nicht das gleiche Ausmaß wie die Einschnitte in den Alterssicherungssystemen GRV oder Beamtenversorgung. Beide Thesen werden in der Arbeit bestätigt.
Die Autorin vergleicht die aktuellen Regelungen auf der Bundesebene mit denen der Bundesländer. Bremen, Hamburg und Sachsen-Anhalt sehen zum Beispiel keinen Sockelbetrag (Prozentsatz bei Mindestmandatszeit) bei der Versorgung vor. Stattdessen werden Ansprüche ab dem ersten Mandatsjahr erworben. Da die "Diäten" die Berechnungsgrundlage für die Altersversorgung sind, muss auch deren Höhe berücksichtigt werden. So erklären sich die hohen finanziellen Leistungen in Bayern, Hessen und auf Bundesebene durch hohe "Diäten".
Zwei Kritikpunkte kristallisieren sich in der Diskussion über die Altersversorgung von Abgeordneten heraus: die besondere Großzügigkeit der Versorgungsregelungen und die Ausgestaltung der Versorgung ohne eigene Beiträge.
Die Diplomarbeit wurde betreut von Dr. Karl Hinrichs, Zentrum für Sozialpolitik der Universität Bremen. Er ist außerplanmäßiger Professor am Institut für Sozialwissenschaften der Humboldt-Universität.
Informationen Prof. Dr. Karl Hinrichs, Lisa Hoffmann
Telefon [0421] 218 4063 (Hinrichs), [030] 399 08139 (Hoffmann)
e-mail hinrichs@zes.uni-bremen.de, lisa_hoffmann@gmx.de
Merkmale dieser Pressemitteilung:
Gesellschaft, Politik, Recht
überregional
Forschungsergebnisse
Deutsch
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