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23.10.2006 18:14

Pressekonferenz anlässlich der 130. BLK-Sitzung am 23.10.2006

Maria Adler Pressestelle
Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung

    Pressekonferenz anlässlich der 130. BLK-Sitzung am 23.10.2006

    unter Leitung der BLK-Vorsitzenden Frau Dr. Annette Schavan,
    Bundesministerin für Bildung und Forschung,
    und des Stv. BLK-Vorsitzenden Herrn Prof. Dr. E. Jürgen Zöllner,
    Minister für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur des Landes Rheinland-Pfalz

    - Auswirkungen der Föderalismusreform auf die Bereiche Bildung und Forschung Die BLK hat heute die notwendigen Folgerungen aus der Föderalismusreform gezogen: Sie hat die für die Neuordnung der Bund-Länder-Beziehungen in Bildung und Forschung erforderlichen Verwaltungsvereinbarungen gebilligt und empfiehlt den Regierungschefs von Bund und Ländern, entsprechende Abkommen abzuschließen. Es handelt sich um das Verwaltungsabkommen zwischen Bund und Ländern über die Errichtung einer Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK-Abkommen), die Ausführungsvereinbarung Forschungsbauten an Hochschulen einschließlich Großgeräten und um das Verwaltungsabkommen zur Gemeinschaftsaufgabe im Bereich Bildung (vgl. Pressemitteilung 14/2006).

    - 3%-Lissabon-Ziel: BLK informiert die Regierungschefs über Zwischenstand
    Die Kommission hat heute einen Zwischenbericht zum 3%-Lissabon-Ziel auf den Weg gebracht. Bund und Länder streben an, den Anteil der FuE-Ausgaben am nationalen Bruttoinlandsprodukt (BIP) bis 2010 auf 3 % zu steigern. Derzeit liegt der Anteil bei rd. 2,5 %. Bund und Länder sind sich darüber einig, dass zur Zielerreichung erhebliche Investitionen in FuE und in Bildung notwendig sind. Diese müssen auch darauf gerichtet sein, gerade jene FuE-Sektoren zu identifizieren und überdurchschnittlich zu stimulieren, die dazu beitragen können, wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftlichen Wohlstand zu fördern. Das Lissabon-Ziel kann aber nur erreicht werden, wenn auch die Wirtschaft "mitzieht"; mit ihrer Bereitschaft, das Engagement in FuE nachhaltig zu steigern, steht und fällt das ehrgeizige Ziel (vgl. Pressemitteilung 15/2006).

    - Weiterentwicklung der Akademienlandschaft: Grundsatzbeschluss zu acatech
    Die BLK hat heute der Aufnahme einer Nationalen Akademie der Technikwissenschaften (acatech) in die gemeinsame Forschungsförderung von Bund und Ländern zum 1.1.2008 grundsätzlich zugestimmt (vgl. Pressemitteilung 16/2006).

    - Akademienprogramm 2007
    Für das Akademienprogramm wurde für das Haushaltsjahr 2007 eine Steigerung von 3 % vereinbart (vgl. Pressemitteilung 18/2006).

    - Leibniz-Einrichtungen
    Die BLK hat heute beschlossen, dass die Leibniz-Einrichtungen 2007 774 Mio. Euro erhalten sollen, was einem Zuwachs von 2,3 % entspricht. Eine Steigerung um 3 %, wie im Pakt für Forschung und Innovation eigentlich angestrebt, konnte nicht erreicht werden: Aber nicht etwa, weil der politische Wille dazu gefehlt hätte, sondern wegen etlicher Sondertatbestände, wie z.B. der Beendigung großer Bauvorhaben, was im Gesamtergebnis den Durchschnitt der Erhöhungen auf unter 3 % brachte (vgl. Pressemitteilung 17/2006). Außerdem hat die BLK vier weitere Einrichtungen in die gemeinsame Förderung der Leibniz-Gemeinschaft aufgenommen und das Ausscheiden einer Einrichtung beschlossen (vgl. Pressemitteilung 20/2006).

    - Neuausrichtung der überregionalen Informationseinrichtungen
    Die BLK hat heute ein Konzept zur Neuausrichtung der öffentlich geförderten Informationseinrichtungen beschlossen. Es enthält eine Reihe von wegweisenden Empfehlungen, die diese Neuausrichtung unterstützen sollen (vgl. Pressemitteilung 19/2006).

    - Frauen in Führungspositionen in der Wissenschaft
    Die BLK hat heute die "Zehnte Fortschreibung des Datenmaterials zu Frauen in Führungspositionen an Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen" verabschiedet. Der Bericht zeigt erneut, dass der Anteil von Frauen in diesen Positionen zwar steigt, dies aber nur langsam, so dass nach wie vor erheblicher Handlungsbedarf besteht (vgl. Pressemitteilung 21/2006).

    - Abschluss des BLK-Modellprogramms "Kulturelle Bildung im Medienzeitalter (kubim)"
    Die BLK hat heute den Abschluss dieses Modellprogramms gewürdigt. In dem mit 12 Mio. Euro dotierten Bund-Länder-Programm ging es darum, Möglichkeiten und Perspektiven einer sinnvollen Integration von neuen Medien in die kulturelle Bildung und Ausbildung an Schulen und Hochschulen und im außerschulischen Bereich zu erproben und zu entwickeln (vgl. Pressemitteilung 22/2006).

    - "Studien- und Berufswahl"
    Das von BLK und Bundesagentur für Arbeit gemeinsam herausgegebene Handbuch ist 2006 in 36. Auflage erschienen. Über seine Zukunft wird zurzeit beraten. Wegen der geänderten grundgesetzlichen Kompetenznormen in Folge der Föderalismusreform wird sich der Bund künftig nicht mehr an der Herausgeberschaft und damit auch nicht an der Finanzierung beteiligen (vgl. PM 23/2006).

    Die Pressemitteilungen aus Anlass dieser Sitzung stehen am 23.10.2006 ( ab 17.30 h) im Internet unter
    www.blk-bonn.de


    Weitere Informationen:

    http://www.blk-bonn.de


    Bilder

    Merkmale dieser Pressemitteilung:
    Gesellschaft, Medien- und Kommunikationswissenschaften, Pädagogik / Bildung, Politik, Recht, Wirtschaft
    überregional
    Wissenschaftliche Publikationen, Wissenschaftspolitik
    Deutsch


     

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