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Bremer Parteienforscher Lothar Probst: Übergang vom Drei- zum Viel-Parteien-System ist möglich
Die Bremer Bürgerschaftswahl ist die einzige Landtagswahl 2007. Auch wenn von dieser Wahl kaum bundespolitische Signalwirkungen zu erwarten sind, kommt ihr in diesem Jahr dennoch eine besondere Aufmerksamkeit zu. Bremen wird am 13. Mai für wenige Tage durchaus im Zentrum des medialen Interesses stehen und auch in Berlin wird man aufmerksam registrieren, wie die Parteien abschneiden werden. Schließlich ist noch nie ein Bundesland so lange von einer Großen Koalition regiert worden wie Bremen und bei keiner der Bürgerschaftswahlen seit 1995 gab es - wie dieses Mal - eine Kongruenz zwischen der Koalitionsform in Bremen und der im Bund. Vor allem SPD und CDU dürften vor diesem Hintergrund gespannt sein, wie die Wähler und Wählerinnen die "doppelte" Große Koalition bewerten - auch wenn das kleinste Bundesland weder Modellcharakter hat noch Vorbild für die Große Koalition im Bund ist und die Wähler und Wählerinnen in erster Linie über die Landespolitik zu entscheiden haben.
Hinzu kommt, dass Bremen als Mini-Elektorat schon in der Vergangenheit eine Art Laboratorium für neue Entwicklungen im Parteiensystem war. Hier gelang es den Grünen 1979 zum ersten Mal, in einen Landtag einzuziehen, und auch die DVU hatte hier 1987 ihren ersten Wahlerfolg. Kann die Linkspartei in Bremen einen ähnlichen Durchbruch erzielen und zum ersten Mal in ein Landesparlament der alten Bundesländer einziehen? Wird die FDP - nach drei Legislaturperioden ohne liberale Fraktion - wieder in Fraktionsstärke in die Bürgerschaft zurückkehren? Und nicht zuletzt: Wie werden die extrem rechten Parteien abschneiden? Diese Fragen stellen sich im Übrigen nicht nur für das Land Bremen, sondern auch für die Stadt Bremerhaven, weil dort - nach mehreren Legislaturperioden mit getrennten Wahlterminen - die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung wieder zeitgleich mit der Bürgerschaftswahl stattfindet.
In der Vorwahlanalyse des Bremer Parteienforschers Dr. Lothar Probst von der Universität Bremen werden diese Fragen aufgegriffen und vor dem Hintergrund der finanziellen, sozialen und politischen Rahmenbedingungen des kleinsten Bundeslandes eingehend untersucht. Die Hauptaussagen der Probst'schen Analyse lauten: Vor der Bürgerschaftswahl 2007 hat die Unzufriedenheit mit der Arbeit der Großen Koalition spürbar zugenommen. Das Vertrauen in die Parteien der Regierungskoalition ist erschüttert. Der Glaube an ihre Fähigkeit, Probleme zu lösen, ist deutlich gesunken. Dennoch ist die latente Unzufriedenheit bisher nicht in eine Wechselstimmung umgeschlagen, so Probst. Die Alternative Rot-Grün wird von großen Teilen der Wählerschaft skeptisch gesehen. Probst geht in seiner Vorwahlanalyse davon aus, dass sich die Unzufriedenheit ein Ventil eher in der Wahl der kleineren Parteien suchen wird. Realistische Chancen haben außer den Grünen auch die FDP, die Linkspartei (DIE LINKE) sowie Gruppierungen am rechten Rand des Parteienspektrums. Das diffuse Protest- und Nichtwählerpotenzial dürfte dazu führen, dass die Zeit des Drei-Parteiensystems bei der kommenden Bürgerschaftswahl ihrem Ende entgegen geht.
Die Vorwahlanalyse von Lothar Probst können Sie als pdf-Dokument (0,9 MB) im Internet unter dieser Adresse einsehen und herunterladen: www.uni-bremen.de/campus/campuspress/service/vorwahlanalyse.pdf.
Die Uni-Pressestelle kann auch Fotos von Dr. Lothar Probst zur Verfügung stellen.
Weitere Informationen:
Universität Bremen
Fachbereich Sozialwissenschaften
Institut für Politikwissenschaft
Instituts für Interkulturelle und Internationale Studien
Dr. Lothar Probst
Tel. 0421 218-3236 oder 0172 4077394
E-Mail: probst@uni-bremen.de.
http://www.uni-bremen.de/campus/campuspress/service/vorwahlanalyse.pdf
Der Bremer Parteienforscher Lothar Probst
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Merkmale dieser Pressemitteilung:
Gesellschaft, Politik, Recht
überregional
Wissenschaftliche Publikationen
Deutsch
Der Bremer Parteienforscher Lothar Probst
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