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Die Anschläge vom 11. September auf das World Trade Center in New York und das Pentagon in Washington D.C. und ihre Folgen beschäftigen nun auch Völkerrechtler: Ein internationales Ad Hoc Tribunal gegen den transnationalen Terrorismus fordert Prof. Dr. Horst Fischer.
Bochum, 26.09.2001
Nr. 280
New York und die Folgen
Völkerrechtler Horst Fischer fordert Ad Hoc Tribunal
Weltweite Ächtung des Transnationalen Terrorismus
Die Anschläge vom 11. September auf das World Trade Center in New York und das Pentagon in Washington D.C. und ihre Folgen beschäftigen nun auch Völkerrechtler: Ein internationales Ad Hoc Tribunal gegen den transnationalen Terrorismus forderte Prof. Dr. Horst Fischer (Institut für Friedenssicherungsrecht und Humanitäres Völkerrecht der RUB, IFHV) vor wenigen Tagen auf einer Tagung in Bonn. Fischer verweist auf Akzeptanzprobleme, sollte ausschließlich das US-Strafrecht angewandt werden: "Nur das Urteil eines internationalen Tribunals wird die Staatengemeinschaft im Fall des Angriffs auf das World Trade Center allgemein akzeptieren, nur ein internationales Tribunal kann dauerhaft dazu beitragen, Terrorismus weltweit zu ächten."
Modell Ex-Jugoslawien und Ruanda
Dieses Tribunal könne der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen nach dem Modell der Tribunale für das ehemalige Jugoslawien und Ruanda beschließen, sagte Fischer. Damit würden viele völkerrechtliche Probleme aus dem Weg geschafft - etwa Recht mit militärischen Mitteln durchzusetzen ohne einen Beschluss der Vereinten Nationen. In seinem Vortrag wies Fischer nach, welchen Beitrag die bereits existierenden Tribunale leisten, um das internationale System zu verrechtlichen: "Sowohl die Tatbestände als auch die Verfahrensvorschriften sind so entwickelt, dass man heute den Entwicklungssprung der Staatengemeinschaft bei der Verfolgung schwerster internationaler Verbrechen sehen kann", lautete eine seiner zentralen Thesen. Es wäre eine unglückliche Entscheidung, diese Entwicklungschance nun angesichts der schrecklichen Ereignisse in New York aufzugeben.
Weitere Informationen
Prof. Dr. Horst Fischer, Institut für Friedenssicherungsrecht und Humanitäres Völkerrecht der Ruhr-Universität Bochum, NA 02/33, Tel. 0234/32-27366, 0177/8048182, Fax: 0234/32-14208, E-Mail: horst.fischer@ruhr-uni-bochum.de
Merkmale dieser Pressemitteilung:
Gesellschaft, Politik, Recht
überregional
Buntes aus der Wissenschaft
Deutsch
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