idw – Informationsdienst Wissenschaft

Nachrichten, Termine, Experten

Grafik: idw-Logo
Thema Corona

Imagefilm
Science Video Project
idw-News App:

AppStore

Google Play Store



Teilen: 
29.11.2021 11:17

Studie zur EU-Grenzschutzagentur Frontex

Stefan Daller Abteilung Kommunikation
Universität Passau

    Die mit dem Preis des Vereins der Freunde und Förderer der Rechtswissenschaft an der Universität Passau e. V. ausgezeichnete Dissertation des Passauer Juristen Herbert Rosenfeldt über die Europäische Grenzschutzagentur Frontex wurde in die renommierten „Studien zum europäischen und deutschen Öffentlichen Recht“ des Mohr Siebeck Verlags aufgenommen.

    Gerade in Situationen wie der derzeitigen Notlage an der polnisch-belarussischen Grenze stellt sich vehement die Frage, welchen Beitrag die EU-Agentur Frontex in solchen Situationen leisten kann und darf. Denn mit Gründung und Ausbau einer europäischen Grenz- und Küstenwache, in deren Zentrum Frontex steht, reagierte die Europäische Union auf die zunehmende Fluchtmigration nach Europa. Frontex erhielt dafür weitreichende Eingriffsbefugnisse im verbundverwalteten EU-Außengrenzschutzregime. In seiner im Oktober 2019 von der Juristischen Fakultät der Universität Passau angenommenen Dissertation nimmt Herbert Rosenfeldt den Bestand des reformierten EU-Außengrenzschutzes auf und analysiert dessen Vereinbarkeit mit dem unionalen Primärrecht als dem Grund und der Grenze der Tätigkeiten von Frontex. Hierbei konkretisiert er für den Außengrenzschutz zentrale unionale Verfassungsprinzipien wie das institutionelle Gleichgewicht, Rechtsstaatlichkeit, das Demokratieprinzip und den Grundsatz der Solidarität. Verantwortlichkeitsdefizite in diesem menschenrechtlich hoch sensiblen Bereich könnten mit den aufgezeigten Praxis- und Rechtsänderungen behoben werden, um der voranschreitenden Supranationalisierung effektive Kontrollmechanismen an die Seite zu stellen.

    „Herbert Rosenfeldt ist eine wohl durchdachte, gründliche, auf hohem Niveau argumentierende und juristisch weit ausgreifende Studie zu einem höchst praxisrelevanten und dynamischen Gebiet des europäischen Verfassungsrechts gelungen“, so Erstgutachter Prof. Dr. Christoph Herrmann, LL.M., Inhaber des Lehrstuhls für Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht, Europäisches und Internationales Wirtschaftsrecht der Universität Passau. „Die Arbeit bietet ein dogmatisch stimmiges und nahezu vollständiges Bild der schwierigen Rechtsfragen, die die Europäisierung des Grenzschutzes gerade in grundrechtlicher Hinsicht aufwirft.“

    Rosenfeldts Untersuchung wurde in beiden Gutachten mit Summa cum laude bewertet und mit dem Preis des Vereins der Freunde und Förderer der Rechtswissenschaft an der Universität Passau e. V. ausgezeichnet. Die Disputation fand im August 2020 statt. Eine überarbeitete und aktualisierte Fassung wurde jüngst in die renommierten „Studien zum europäischen und deutschen Öffentlichen Recht“ des Mohr Siebeck Verlags aufgenommen und ist mittlerweile im Buchhandel erhältlich. Die Aktualisierung war u. a. der rasanten Entwicklung des europäischen Außengrenzschutzregimes und der regen Rechtsprechungstätigkeit im europäischen Verfassungsgerichtsverbund geschuldet.

    Der Druck der Dissertation wurde vom Graduiertenzentrum der Universität Passau, dem Verein der Freunde und Förderer der Rechtswissenschaft an der Universität Passau e. V. und dem Förderungsfond Wissenschaft der VG Wort finanziell unterstützt.

    Curriculum Vitae

    Herbert Rosenfeldt, geboren 1984, studierte Rechtswissenschaft an der Universität Heidelberg und dem King’s College der University of London. Seinen juristischen Vorbereitungsdienst absolvierte er am Landgericht Dresden. Von 2013 bis 2018 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht, Europäisches und Internationales Wirtschaftsrecht der Universität Passau. Er ist Richter beim Verwaltungsgericht Karlsruhe und derzeit abgeordnet an das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie.

    Rückfragen zu dieser Mitteilung richten Sie bitte an das Referat für Medienarbeit der Universität Passau, Tel. 0851 509-1447.


    Originalpublikation:

    https://doi.org/10.1628/978-3-16-160252-8


    Weitere Informationen:

    https://www.mohrsiebeck.com/buch/frontex-im-zentrum-der-europaeischen-grenz-und-... Herbert Rosenfeldt: Frontex im Zentrum der Europäischen Grenz- und Küstenwache. Bestandsaufnahme, Unionsrechtmäßigkeit und Verantwortlichkeit. 2021. XVIII, 383 Seiten. Studien zum europäischen und deutschen Öffentlichen Recht 36, ISBN 978-3-16-160115-6.


    Merkmale dieser Pressemitteilung:
    Journalisten, Wissenschaftler
    Politik, Recht
    überregional
    Forschungsergebnisse, Wissenschaftliche Publikationen
    Deutsch


    Hilfe

    Die Suche / Erweiterte Suche im idw-Archiv
    Verknüpfungen

    Sie können Suchbegriffe mit und, oder und / oder nicht verknüpfen, z. B. Philo nicht logie.

    Klammern

    Verknüpfungen können Sie mit Klammern voneinander trennen, z. B. (Philo nicht logie) oder (Psycho und logie).

    Wortgruppen

    Zusammenhängende Worte werden als Wortgruppe gesucht, wenn Sie sie in Anführungsstriche setzen, z. B. „Bundesrepublik Deutschland“.

    Auswahlkriterien

    Die Erweiterte Suche können Sie auch nutzen, ohne Suchbegriffe einzugeben. Sie orientiert sich dann an den Kriterien, die Sie ausgewählt haben (z. B. nach dem Land oder dem Sachgebiet).

    Haben Sie in einer Kategorie kein Kriterium ausgewählt, wird die gesamte Kategorie durchsucht (z.B. alle Sachgebiete oder alle Länder).