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27.01.2022 09:32

Wie man zu rechtssicheren und zweckmäßigen Bebauungsplänen kommt

Sybille Wenke-Thiem Stabsstelle Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Deutsches Institut für Urbanistik

    Die Aufstellung, Änderung oder Ergänzung von Bebauungsplänen ist kein Selbstläufer. Eine neue Difu-Arbeitshilfe bietet Muster, Tipps und Hinweise für eine zweckmäßige und rechtssichere Verfahrensgestaltung.

    Eine effektive und rechtssichere Gestaltung des Verfahrens bei Aufstellung, Änderung oder Ergänzung von Bebauungsplänen ist kein Selbstläufer. Es gilt, in einem gut strukturierten und möglichst schlanken Verfahren zu rechtswirksamen Bebauungsplänen zu kommen. Dazu bedarf es einer guten Wissensgrundlage und einer zielgerichteten Herangehensweise – im besten Fall jeweils gestützt durch umfangreiche Praxiserfahrung. Dieses Erfordernis ist in der neuen Difu-Arbeitshilfe berücksichtigt: Äußerst erfahrene Fachleute, die auch in der Wissensvermittlung tätig sind, geben darin ihre vielfach erprobten praktischen „Tipps und Tricks“ und somit ihr wertvolles Wissen weiter.

    Die bewährte Arbeitshilfe ist damit mittlerweile in einer dritten, grundlegend überarbeiteten Auflage erschienen. Sämtliche Gesetzesänderungen sind darin eingearbeitet, insbesondere auch die des Gesetzes zur Mobilisierung von Bauland (Baulandmobilisierungsgesetz), welches am 22. Juni 2021 in Kraft getreten ist (BGBlI S. 1802), sowie die zwischenzeitlich ergangene Rechtsprechung. Zudem wurden die in der zweiten Auflage der Arbeitshilfe enthaltenen Schemata, Muster und Formulierungsbeispiele weiterentwickelt und aktualisiert.

    In der Arbeitshilfe wird zunächst das Regelverfahren mit Umweltprüfung dargestellt. Weiter werden – jeweils in eigenen Kapiteln – die Besonderheiten des vereinfachten sowie des beschleunigten Verfahrens gegenüber dem Regelverfahren herausgearbeitet. Die klare Strukturierung der einzelnen Kapitel entlang praktikabler Verfahrensabläufe und das ausführliche Inhaltsverzeichnis gewährleisten eine gute Übersichtlichkeit und erleichtern das schnelle Auffinden der relevanten Ausführungen. In differenzierter Weise werden die Anwendungsvoraussetzungen anhand vieler unterschiedlicher Beispiele erläutert und die zum Teil komplizierten Abgrenzungsfragen verständlich dargestellt.

    Auf die in dieser Difu-Veröffentlichungsreihe übliche Art enthält die neu überarbeitete Difu-Arbeitshilfe praxisnahe Empfehlungen, Muster und Formulierungsbeispiele für alle notwendigen Beschlüsse und weitere Verfahrenselemente sowie kommentierende Hinweise zu den rechtlichen und verwaltungspraktischen Anforderungen. Duktus und Darstellungsweise sind von dem Ziel einer effektiven und rechtssicheren Verfahrensabwicklung geleitet. Für die Praxisnähe und ein hohes Maß an juristischer Kompetenz bürgen Autorin Dr. Marie-Luis Wallraven-Lindl und Autor Andreas Uhmann, die über langjährige Erfahrungen im Planungsreferat der Landeshauptstadt München verfügen und denen besonderer Dank für diese für viele Kommunen und Fachleute wertvolle Publikation gebührt.

    Virtuelle Pressemappe mit weiteren Informationen, Abbildungen & Links: https://difu.de/17150

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    Der Text ist selbstverständlich frei zur Weiternutzung - über ein Belegexemplar bzw. einen Beleglink an die Difu-Pressestelle würden wir uns sehr freuen.

    Kurzinfo: Deutsches Institut für Urbanistik
    Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) ist als größtes Stadtforschungsinstitut im deutschsprachigen Raum die Forschungs-, Fortbildungs- und Informationseinrichtung für Städte, Kommunalverbände und Planungsgemeinschaften. Ob Stadt- und Regionalentwicklung, kommunale Wirtschaft, Städtebau, soziale Themen, Umwelt, Verkehr, Kultur, Recht, Verwaltungsthemen oder Kommunalfinanzen: Das 1973 gegründete unabhängige Berliner Institut - mit einem weiteren Standort in Köln (Bereich Umwelt) - bearbeitet ein umfangreiches Themenspektrum und beschäftigt sich auf wissenschaftlicher Ebene praxisnah mit allen Aufgaben, die Kommunen heute und in Zukunft zu bewältigen haben. Der Verein für Kommunalwissenschaften e.V. ist alleiniger Gesellschafter des in der Form einer gemeinnützigen GmbH geführten Forschungsinstituts.


    Wissenschaftliche Ansprechpartner:

    Prof. Dr. Arno Bunzel
    +49 30 39001-238
    bunzel@difu.de


    Originalpublikation:

    Verfahren zur Aufstellung von Bebauungsplänen https://difu.de/17149


    Weitere Informationen:

    http://difu.de/17150 (Virtuelle Pressemappe mit weiteren Informationen, Abbildungen & Links)


    Merkmale dieser Pressemitteilung:
    Journalisten, jedermann
    Bauwesen / Architektur, Politik, Umwelt / Ökologie, Verkehr / Transport, Wirtschaft
    überregional
    Wissenschaftliche Publikationen
    Deutsch


    Cover: Verfahren zur Aufstellung von Bebauungsplänen


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