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15.12.2022 11:00

Die Kraft der Kommune im Klimaschutz nutzen

Mandy Schoßig Öffentlichkeit und Kommunikation
Öko-Institut e. V. - Institut für angewandte Ökologie

    Kommunen müssen verbindlich konkrete Aufgaben im Klimaschutz übertragen bekommen. Dafür sollen sie von Bund und Ländern ausreichende Finanzmittel erhalten. Neben Investitionen werden diese für Personal, Planung und Monitoring benötigt. Denn wenn Klimaschutzpersonal in den Kommunen vorhanden ist, werden deutlich mehr Maßnahmen umgesetzt und mehr Treibhausgase gespart.
    „Kommunen müssen endlich als entscheidende Akteure anerkannt werden. Sie haben ein großes Potenzial, die gesamtdeutschen Treibhausgas-Emissionen zu reduzieren. Ihr Handlungspotenzial muss deutlich stärker genutzt werden“, sagt Projektleiterin Tanja Kenkmann vom Öko-Institut.

    Sechs strategische Forderungen an Bund und Länder
    Das Kommunen den Klimaschutz über entsprechende Strukturen und Personal dauerhaft in ihrer Verwaltung verankern müssen und dass Länder und Bund Finanzmittel dafür zur Verfügung stellen, ist eine von sechs strategischen Empfehlungen. Diese hat ein Forschungsteam unter Leitung des Öko-Instituts im Projekt „Wirkungspotenzial kommunaler Maßnahmen für den nationalen Klimaschutz“ im Auftrag des Klimaschutzministeriums erarbeitet.
    Die fünf weiteren Empfehlungen sind die Erhöhung der Verbindlichkeit im kommunalen Klimaschutz, die Einführung der Klimaschutz-Berichterstattung für Kommunen, die Weiterentwicklung von Förderungen, der flächendeckende Aufbau von Unterstützungsstrukturen und die Integration von kommunalen Unternehmen in die Klimaschutzstrategie.

    Politischer Rahmen für verbindliche Klimaschutzstrategien
    Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass die bestehenden Verbindlichkeiten für Kommunen nicht genügen. Denn bisher heben diese ihre Minderungspotenziale für Treibhausgase nicht genug, um zum Gelingen der nationalen Klimaschutzziele beizutragen.
    „Die Aufgabe des Bundes und der Länder ist es jetzt, den politischen Rahmen zu schaffen, damit jede Kommune Klimaschutz wirksam betreiben kann und muss“, sagt Tanja Kenkmann. Denn kommunaler Klimaschutz ist bisher nicht ausreichend in den Fachgesetzen des Bundes und der Länder berücksichtigt, sondern basiert häufig auf Freiwilligkeit.

    Dauerhafte Grundfinanzierung statt Projekte
    Ein wichtiges Signal wäre auch, so schnell wie möglich eine dauerhafte Grundfinanzierung für den kommunalen Klimaschutz zu schaffen. Derzeit kommen die Mittel zumeist über zeitlich begrenzte Projektförderungen. Sind Haushaltsmittel und Personal knapp, so müssen die Kommunen Pflichtaufgaben den freiwilligen vorziehen.
    Klimaschutzberichterstattung einführen
    „Unsere Analysen brachten das ernüchternde Ergebnis, dass Wirkungen des kommunalen Klimaschutzes derzeit kaum nachvollzogen werden können“, sagt Tanja Kenkmann. Deshalb müssen Bund und Länder die Klimaschutzberichterstattung der Kommunen standardisieren. So werden diese angehalten, die Wirksamkeit ihrer Strategie zu überprüfen und nachzubessern sowie positive Wirkungen zu zeigen.

    Studie „Kommunales Einflusspotenzial zur Treibhausgasminderung – Beitrag kommunaler Maßnahmen zum nationalen Klimaschutz. Auswirkungen flächendeckender strategischer Klimaschutzelemente und deren Potenzial für die NKI“ unter Leitung des Öko-Instituts (https://www.oeko.de/publikationen/p-details/kommunales-einflusspotenzial-zur-tre...)

    Das Öko-Institut ist eines der europaweit führenden, unabhängigen Forschungs- und Beratungsinstitute für eine nachhaltige Zukunft. Seit der Gründung im Jahr 1977 erarbeitet das Institut Grundlagen und Strategien, wie die Vision einer nachhaltigen Entwicklung global, national und lokal umgesetzt werden kann. Das Institut ist an den Standorten Freiburg, Darmstadt und Berlin vertreten.
    www.oeko.de | Podcast | blog.oeko.de | Twitter | Instagram | Onlinemagazin


    Wissenschaftliche Ansprechpartner:

    Ansprechpartnerin am Öko-Institut
    Tanja Kenkmann
    Senior Researcher im Institutsbereich
    Energie & Klimaschutz
    Öko-Institut e.V., Geschäftsstelle Freiburg
    Telefon: +49 160 97852510
    E-Mail: t.kenkmann@oeko.de


    Originalpublikation:

    Studie „Kommunales Einflusspotenzial zur Treibhausgasminderung – Beitrag kommunaler Maßnahmen zum nationalen Klimaschutz. Auswirkungen flächendeckender strategischer Klimaschutzelemente und deren Potenzial für die NKI“ unter Leitung des Öko-Instituts: https://www.oeko.de/publikationen/p-details/kommunales-einflusspotenzial-zur-tre...


    Bilder

    Anhang
    attachment icon PM Klimaschutz Kommune Öko-Institut

    Merkmale dieser Pressemitteilung:
    Journalisten
    Meer / Klima, Politik, Umwelt / Ökologie
    überregional
    Forschungsergebnisse, Wissenschaftliche Publikationen
    Deutsch


     

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