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Als ein "Juwel der deutschen Forschung" würdigte Wissenschaftsminister Prof. Dr. Peter Frankenberg die Max-Planck-Gesellschaft (MPG) mit ihren 80 Max-Planck-Instituten in Deutschland. Bei der Jahresversammlung der MPG sagte Frankenberg, der Ministerpräsident Erwin Teufel vertrat, am 25. Juni in Stuttgart: "Baden-Württemberg ist stolz darauf, dass sich 12 Max-Planck-Institute - das sind 15 Prozent - in unserem Land befinden. Die Max-Planck-Institute tragen ganz erheblich zum guten Ruf des Forschungsstandorts Baden-Württemberg bei. Mit einem Anteil von 4 Prozent am Bruttoinlandsprodukt liegen die Ausgaben für Forschung und Entwicklung hier weit über dem Bundesdurchschnitt (2,4 Prozent) und damit an der Spitze in Europa."
In Anwesenheit von Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn betonte der Minister, dass Deutschland insgesamt und auch Baden-Württemberg "vor großen Herausforderungen stehen - nicht weil unsere Forschung schwächer geworden wäre, sondern weil unsere weltweiten Konkurrenten stärker geworden sind. Wir müssen mehr Geld in Forschung und Entwicklung investieren und die wissenschaftliche Exzellenz fördern, damit unsere Wissenschaft auch international konkurrenzfähig bleibt." Zudem müsse die Kooperation zwischen Universitäten und außeruniversitären Forschungseinrichtungen weiter vertieft werden. Wichtig seien dabei die International Max Planck Research Schools mit ihrer strukturierten Doktorandenausbildung. Schließlich müssten die Forschungsstätten "vermehrt Forschungscluster bilden und den Transfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft weiter verbessern" (Frankenberg).
Bei den Gesprächen der Länder mit Bundesministerin Bulmahn über die Förderung wissenschaftlicher Exzellenz seien zwar wichtige Fortschritte erzielt worden, so Frankenberg. "Von einer endgültigen Einigung können wir aber nicht sprechen. Denn noch sind wesentliche Fragen der Finanzierung offen. Außerdem muss ein seriöses Wettbewerbsverfahren sicher gestellt sein. Was exzellente Forschung ist, kann nur die Wissenschaft selbst entscheiden - in einem wissenschaftsgeleiteten Auswahlprozess, ohne politische Beeinflussung und unter Regie der Deutschen Forschungsgemeinschaft." Nach dem Vorstoß einzelner SPD-Abgeordneter in der Berliner Föderalismuskommission, die Bundeskompetenzen im Bildungsbereich auszuweiten, müsse eine klare, vernünftige Aufgabenteilung zwischen den Ländern, die für die Hochschulen zuständig sind, und dem Bund, der mit den Ländern gemeinsam für die Forschungsförderung zuständig ist, erreicht werden. "Davor können die Verhandlungen über eine Spitzenförderung nicht zum Abschluss kommen."
"Zeitdruck des Bundes völlig unangemessen"
Der von Ministerin Bulmahn erzeugte Zeitdruck zur Verabschiedung einer endgültigen Konzeption für die Förderung der Spitzenforschung sei der Sache unangemessen, da der Bund mit der Förderung erst 2006 beginnen wolle, betonte der Minister. Ebenso kontraproduktiv sei es, den Ländern eine Blockade des Projekts vorzuwerfen. "Wir wollen mehr wissenschaftliche Exzellenz, die auch international bestehen kann, aber dies durch adäquate und effektive wissenschaftsbasierte und nicht politikgesteuerte Förderinstrumente, die erst noch auszuarbeiten sind."
Entscheidende Voraussetzung für eine Verabschiedung des Konzepts sei für die Länder neben dem "wissenschaftsadäquaten Auswahlverfahren" vor allem eine belastbare Finanzierungszusage des Bundes. "Es muss selbstverständlich sein, dass diese Mittel nicht aus der allgemeinen Hochschulförderung genommen und damit anderswo gestrichen werden. Man kann nicht Spitzenforschungsförderung zu Lasten der allgemeinen Hochschulfinanzierung - insbesondere im Baubereich - betreiben", so Frankenberg. Zu begrüßen sei die Zusage, dass die Mittel für die Max-Planck-Gesellschaft um 3 Prozent pro Jahr durch den Bund und die Länder angehoben werden sollen. Dies sei der richtige Ansatz.
Merkmale dieser Pressemitteilung:
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überregional
Wissenschaftspolitik
Deutsch
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