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19.10.2004 10:17

Bauanleitung für das optimale Gesetz

Dr. Frank Stäudner Kommunikation
Leibniz-Gemeinschaft

    Wissenschaftspreis geht an Leibniz-Wissenschaftler Carl Böhret - Auszeichnung für den "Vater der Gesetzesfolgenabschätzung"

    Berlin/Speyer. Prof. Dr. Carl Böhret erhält den Wissenschaftspreis des Stifterverbandes in der Kategorie "Gesellschaft braucht Wissenschaft". Der Preis wird für wegweisende wissenschaftliche Leistungen mit Anwendungsbezug an Forscher aus der Leibniz-Gemeinschaft vergeben. Böhret, der am Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung bei der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer tätig ist, gilt als "Vater der Gesetzesfolgenabschätzung" in Deutschland. Böhret geht seit fast 30 Jahren der Frage nach, wie gute Gesetze formuliert werden können, die keine unbeabsichtigten Nebenfolgen haben und den Willen des Gesetzgebers optimal ausdrücken. Der Preis ist mit 50.000 Euro dotiert. Dr. Jürgen Hambrecht, BASF-Vorstandsvorsitzender und Vizepräsident des Stifterverbandes für die Deutsche Wissenschaft, überreicht ihn am 25. November auf der Jahrestagung der Leibniz-Gemeinschaft in Berlin.

    "Carl Böhret hat mit seiner Arbeit auf besonders überzeugende Weise Wissenschaft und Praxis verbunden. Seine Erkenntnisse finden Beachtung in der Politik und tragen zum Abbau von Bürokratie bei," betonte Hans-Olaf Henkel, der Präsident der Leibniz-Gemeinschaft. Hambrecht zeigte sich ebenfalls sehr zufrieden mit dem Votum der Jury: "Böhrets Arbeit ist nicht nur in besonderer Weise interdisziplinär, sondern findet auch im Ausland großes Interesse."

    Besonders beeindruckt hat die Jury das 2001 im Nomos-Verlag erschienene "Handbuch Gesetzesfolgenabschätzung", das Böhret gemeinsam mit Dr. Götz Konzendorf verfasst hat. Das Handbuch ist eine der wichtigsten Publikationen Böhrets und dient inzwischen als Arbeitshilfe bei der Gesetzgebung des Bundes und mehrerer Länder.

    Das Interesse an der Gesetzesfolgenabschätzung sei in den letzten Jahren erheblich gewachsen, sagt Böhret. "Das ideale Gesetz kostet so viel wie vorgesehen, die Wirkungen entsprechen genau den Absichten, und die Adressaten verstehen und befolgen es," erklärt der Wissenschaftler. Allerdings würden in der Praxis Folgen und Zusammenhänge neuer Gesetze oft erst spät erkannt. "Scharfe Analysen gibt es nicht", so Böhret. Verwaltungen gingen überwiegend nach so genannten legistischen Verfahren vor, die systematische Analyse von Langfristwirkungen und Nebenwirkungen spiele weniger eine Rolle. "Ich stellte mir die Frage: Was kann man an dem Verfahren verbessern oder zumindest ergänzen?" erläutert der Forscher seinen Ansatz, schränkt allerdings ein, "ich möchte mit meinen Methoden nicht die Arbeit Anderer kritisieren, sondern sie dazu ermuntern, die Wirkungsdimensionen von vornherein und stärker methodisch gestützt zu berücksichtigen." Böhret betrachtet Gesetzesfolgenabschätzung als eine Art Hilfe zur Selbsthilfe: "Dabei kann sich ja durchaus bestätigen, dass bisher schon gut gearbeitet wurde."

    Seit etwa zehn Jahren beobachtet der Forscher ein gesteigertes Interesse an seiner Arbeit sowohl auf Landes- wie auf Bundesebene. Schnittstellen zur Politik sind Böhret sehr wichtig: "Ohne Partner auf politischer Seite kann man nichts umsetzen." Jüngst hat Böhret im Jahr 2004 die Neufassung des Landesnaturschutzgesetzes von Rheinland-Pfalz beratend begleitet. Gesetzesfolgenabschätzung könne, so Böhret, in verschiedenen Phasen der Rechtssetzung zum Zuge kommen. Bereits im Vorfeld solle der Gesetzgeber systematisch nach Alternativen und deren wahrscheinlichen Folgen suchen, im Gesetzgebungsverfahren müsse das Verhältnis zwischen Kosten und Nutzen sowie die Verständlichkeit und Vollziehbarkeit des Gesetzes geprüft werden, nach dem Inkrafttreten schließlich stelle sich die Frage nach der Akzeptanz des Gesetzes und natürlich die Frage, ob es seinen Zweck erfüllt.

    Der 1933 geborene Forscher begann seine wissenschaftliche Karriere über den Umweg einer Mechanikerlehre und mehrere Jahre in der Wirtschaft. Für seine heutige Arbeit betrachtet er das als ausgesprochenen Vorteil: "Ich löse Probleme zumeist unter systemischem Ansatz," sagt Böhret, "Interdisziplinarität bedeutet für mich vor allem auch, Synergieeffekte zu erzeugen und das Vorausdenken zu schärfen." Neben seiner Arbeit zur Gesetzesfolgenabschätzung veröffentlichte Böhret zahlreiche Publikationen zur Politik- und Verwaltungswissenschaft. Für seine Leistungen erhielt der Wissenschaftler bereits das Bundesverdienstkreuz und die Verdienstmedaille der Stadt Speyer. Auch nach seiner Emeritierung im Jahre 2001 ist Böhret unter anderem als Leiter der Wissenschaftlichen Dokumentations- und Transferstelle für Verwaltungsmodernisierung in den Ländern (WiDuT) weiter am Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung in Speyer aktiv.

    Rückfragen und weitere Informationen:
    Frank Stäudner
    Tel. 030/20 60 49 42
    Fax 030/20 60 49 55
    Email staudner@wgl.de

    Kontakt zum Preisträger:
    Prof. Dr. Carl Böhret
    Tel. 06232-654-386
    Privat: 06232-658275
    Fax 06232-654-290
    Email: cboehret@dhv-speyer.de

    Der Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft, eine gemeinnützige Einrichtung der deutschen Wirtschaft, entwickelt Förderprogramme und unterstützt Initiativen, die exemplarisch zur Lösung von strukturellen Problemen in Hochschule und Wissenschaft beitragen. Näheres unter www.stifterverband.de.

    Der Leibniz-Gemeinschaft gehören das Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung und 79 weitere außeruniversitäre Forschungsinstitute und Serviceeinrichtungen für die Forschung mit 12.500 Mitarbeitern und einem Gesamtetat von 950 Millionen Euro an. Näheres unter www.leibniz-gemeinschaft.de.


    Weitere Informationen:

    http://www.leibniz-gemeinschaft.de
    http://www.stifterverband.de


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    Carl Böhret
    Carl Böhret

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    Merkmale dieser Pressemitteilung:
    Gesellschaft, Politik, Recht, Tier / Land / Forst
    überregional
    Forschungsergebnisse, Personalia
    Deutsch


     

    Carl Böhret


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