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Wissenschaft
Bonn, 19. November 2007
PM 16/2007
Lissabon-Prozess gewinnt an Fahrt
BLK verabschiedet Fortschrittsbericht zum Drei-Prozent-Ziel der Lissabon-Srategie
Der Lissabon-Prozess hat deutlich an Fahrt gewonnen. Dies zeigt ein Fortschrittsbericht, den die Wissenschaftsministerinnen und -minister von Bund und Ländern heute in der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung (BLK) verabschiedet haben. Der BLK-Vorsitzende, der Berliner Wissenschaftssenator Jürgen Zöllner und die stellvertretende BLK-Vorsitzende, Bundesforschungsministerin Annette Schavan zeigten sich optimistisch, dass das Ziel der Lissabonstrategie, drei Prozent des nationalen Bruttoinlandsprodukts für Forschung und Entwicklung auszugeben, bis zum Jahr 2010 erreicht werden kann. In dem Fortschrittsbericht berichtet die BLK den Regierungschefs von Bund und Ländern über den bisher erreichten Sachstand.
Erkennbar wird, dass alle beteiligten Partner (Bund, Länder und die Wirtschaft) auch in Zukunft in ihren Anstrengungen nicht nachlassen dürfen.
Die Bundesregierung leistet mit der Hightech-Strategie, dem sechs Milliarden-Euro-Programm und dem Haushaltsentwurf für 2008, einen wesentlichen Beitrag auf dem Weg zum Drei-Prozent-Ziel. Im Jahr 2008 könnte der erforderliche Bundesanteil für einen FuE-Quote von 2,7 Prozent erreicht werden Die Hightech-Strategie hat eine Reihe wichtiger Impulse für Innovationen gesetzt. Viele Partner haben diese Impulse aufgegriffen und positiv verstärkt. Wirtschaft und Bundesregierung sind vielfach strategische Partnerschaften eingegangen, um komplexe Forschungsaufgaben gemeinsam zu lösen. Ihre nachhaltige Hebelwirkung auf die Wirtschaft werden die staatlichen Aktivitäten vollständig aber erst in den nächsten Jahren entfalten und dementsprechend ihren Niederschlag in den Statistiken finden.
Auch die Länder haben oftmals komplementäre Innovationsstrategien zur Hightech-Strategie entwickelt und stellen hierfür Mittel bereit. Die Länder konzentrieren ihre Förderung insbesondere auf die Stärkung der Innovationsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen sowie auf die Förderung von Gründungen technologieorientierter Unternehmen. Von besonderer Bedeutung sind zudem die verschiedenen Maßnahmen, die auf eine Stärkung der Innovationsfähigkeit durch die Verbesserung der Austauschbeziehungen von Wissenschaft und Wirtschaft abzielen.
Durch ressortübergreifende Innovationsstrategien wurden in den Ländern die Rahmenbedingungen für eine solche intensive Kooperation von Wissenschaft und Wirtschaft geschaffen. Dabei setzen die Länder entsprechend den vorhandenen Potenzialen jeweils Schwerpunkte durch gezielte Forschungsförderung oder die Unterstützung von Netzwerken und Wirtschaftsclustern. Anreizsysteme und innovationsfreundliche Rahmenbedingungen sollen dazu beitragen, die FuE-Investitionen der Wirtschaft, vor allem der kleinen und mittleren Unternehmen, nachhaltig zu erhöhen und so deren Wettbewerbsfähigkeit auf hohem technologischen Niveau zu stärken.
Die deutsche Wirtschaft wiederum, die etwa zwei Drittel der deutschen Forschungsausgaben finanziert, hat eine eigene "Initiative Innovationsstrategien und Wissensmanagement" gestartet. Die Initiative arbeitet an Vorschlägen für die Weiterentwicklung der Innovationsfelder in der Hightech-Strategie. Nach Auffassung von Wirtschaftsvertretern entsteht zusätzliches Wachstum der FuE-Ausgaben vor allem durch Technologieschübe auf bestimmten Feldern (z.B. Polymerwerkstoffen, Energieforschung, Nanotechnologien und die Lebenswissenschaften). Wichtige Hebel, den Innovationsprozess voran zu bringen, sehen Wirtschaftsvertreter in der Förderung der Kooperation zwischen Wissenschaft und Wirtschaft, insbesondere in der KMU-Förderung sowie in der Nachwuchsförderung.
Zum Erreichen des Lissabon-Ziels müssten die Gesamtausgaben von Wirtschaft und Staat für FuE, die 2005 in Deutschland mit rund 55,7 Milliarden bei 2,5 Prozent lagen, um rund 16 bis 24 Milliarden Euro erhöht werden. Da zwei Drittel der FuE-Ausgaben von der Wirtschaft aufgebracht werden, kommt deren Aktivitäten eine besondere Bedeutung zu. In den letzten beiden Jahren haben sich nach Schätzungen der Stifterverband Wissenschaftsstatistik GmbH die privaten Investitionen für Forschung und Entwicklung um acht Prozent erhöht.
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