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GIGA Focus Asien (6/2013)
von Hannes Ebert und Ishtiaq Ahmad
Die Wahlen in Pakistan am 11. Mai 2013 haben eine stabile Regierung unter der Führung der konservativen Pakistan Muslim League-Nawaz hervorgebracht. Der zum dritten Mal zum Premierminister gewählte Nawaz Sharif kündigte nach seinem unerwartet deutlichen Wahlsieg eine Neuausrichtung der Indienpolitik an.
Der Konflikt zwischen Indien und Pakistan ist eine der am längsten andauernden zwischenstaatlichen Rivalitäten der Welt. Zwar ist nach den historischen Wahlen vorsichtiger Optimismus berechtigt und man kann Schritte zu einer Annäherung erwarten, aber die Grundlinien der pakistanischen Indienpolitik bleiben vom Regimewechsel vorerst weitgehend unberührt.
- Die Stärkung der Demokratie durch den Verlauf und Ausgang der Wahlen sowie der durch massive ökonomische und sicherheitspolitische Probleme gewachsene Handlungsdruck haben ein Fenster geöffnet, das der Zivilregierung größeren außenpolitischen Handlungsspielraum gegenüber dem Militär ermöglicht. Sharif erscheint besonders fähig und willens, diesen zu nutzen. Er kann auf jüngste Initiativen zu verbesserten Handels- und Investitionsbeziehungen mit Indien aufbauen.
- Die wachsende Kluft zwischen den in Indien und Pakistan verfügbaren Machtressourcen sowie das sich abzeichnende Sicherheitsvakuum in Afghanistan ermöglichen es dem Militär, das seit langem gepflegte Feindbild Indien aufrechtzuerhalten
und damit seine dominante Rolle in der Außen- und Sicherheitspolitik zu verteidigen. Ein von islamischer Ideologie bestimmter nationalistischer Diskurs stabilisiert dieses Feindbild zusätzlich. Zudem zementiert die Zusammenarbeit einflussreicher Drittländer wie der USA und Chinas mit dem Militär den Status Quo.
- Ein Paradigmenwechsel der pakistanischen Indienpolitik ist daher in absehbarer Zeit nicht zu erwarten. Sharifs nächste Schritte im Umgang mit dem Militär und der Justiz werden zeigen, ob er seine Stellung festigen und damit die Chancen für einen graduellen Wandel ausbauen kann.
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Grafik: GIGA
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