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GIGA Focus Asien (8/2013)
von Joachim Betz und Lena Theunissen
Im August 2013 wurde in Indien das Gesetz zum Recht auf Ernährung verabschiedet. Dieses Gesetz ist nur das aktuellste Beispiel einer Serie von rechtebasierten Sozialprogrammen, die in den letzten Jahren in Südasien umgesetzt wurden.
Die sozialpolitischen Innovationen in der südasiatischen Region weisen starke Ähnlichkeiten auf und wurden im gleichen Zeitraum umgesetzt, obwohl die politischen und wirtschaftlichen Gegebenheiten der Staaten sich doch vergleichsweise unterschiedlich darstellen. Dies wirft die Frage auf, warum es dennoch zu einer nahezu simultanen Einführung und Umsetzung der Programme kam.
- In der Sozialpolitik der südasiatischen Staaten kann man ein progressives Abrücken vom Ausbau von Versicherungsprogrammen für einen privilegierten Teil der Beschäftigten sowie von Sozialhilfe klassischer Prägung zugunsten von bedarfsorientierten, rechtebasierten und universalen Programmen beobachten.
- Dieser Übergang ist weder durch sozioökonomische Zwänge noch die wirtschaftliche Globalisierung, die politische Stärke „linker“ Parteien oder der Gewerkschaften allein zu erklären. Ein Diffusionsansatz, definiert als ein Prozess, durch den die politische Entscheidungsfindung eines Landes durch Entwicklungen in Nachbarländern beeinflusst wird, kann die Erklärungslücke teilweise schließen.
- Die neuen Programme zur Sicherung der Beschäftigung, Absicherung älterer Bürger und zum Schutz für Schwangere und deren Kinder sind in Indien, Nepal und Bangladesch in der Tat sehr ähnlich konstruiert.
- Ursachen von Diffusion sind vor allem Nachahmung und politisches Lernen: Einerseits geben internationale Organisationen und Netzwerke Anreize, die in anderen Ländern umgesetzten sozialpolitischen Programme zu kopieren, andererseits begünstigen ähnliche sozialpolitische Herausforderungen in der Region die Nachahmung erfolgreicher Modelle.
- Insgesamt ist die Herausbildung eines spezifisch südasiatischen Sozialstaates zu beobachten.
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GIGA Focus Asien
Grafik: GIGA
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