idw – Informationsdienst Wissenschaft

Nachrichten, Termine, Experten

Grafik: idw-Logo
Grafik: idw-Logo

idw - Informationsdienst
Wissenschaft

Science Video Project
idw-Abo

idw-News App:

AppStore

Google Play Store



Instanz:
Teilen: 
18.05.2020 10:33

Patentrecht in der Coronakrise – ein zweischneidiges Schwert

Boris Nitzsche Abteilung Kommunikation, Marketing und Veranstaltungsmanagement
Humboldt-Universität zu Berlin

    Experten der HU untersuchen die Rolle des Patentrechts bei der Krisenbewältigung.

    Patente können Anreize für medizinische und technische Innovationen setzen, ohne die die Bewältigung der Corona-Pandemie nicht möglich ist. Gleichzeitig birgt das Patentrecht die Gefahr, den Zugang zu lebenswichtigen Medikamenten zu blockieren. Forscher der Humboldt-Universität zu Berlin (HU) untersuchen die Rolle des Patentrechts in der aktuellen Krise und plädieren für einen überlegten Umgang mit dem zweischneidigen Schwert.

    „Zur Krisenbewältigung ist die Gesellschaft auf technische Innovationen privater Unternehmen angewiesen. Aber man muss ihnen auch die Möglichkeit geben, die Investitionen in die Forschung wieder einzuspielen. Patente können hier eine entscheidende Rolle spielen“, mein Prof. Dr. iur. Dipl.-Biol. Herbert Zech, Professor für Technik- und IT-Recht an der HU.
    „Wird das Patentrecht ohne Sensibilität für die sozialen Folgen eingesetzt, so kann dies gesellschaftliche Konflikte auslösen. Patentinhaber sind daher gut beraten, ihre gesellschaftliche Verantwortung zu erkennen und von der Exklusivität während der aktuellen Krisensituation nur sehr vorsichtig Gebrauch zu machen“, ergänzt Prof. Dr. Axel Metzger, Professor für Immaterialgüterrecht an der HU.

    Die beiden Wissenschaftler schlagen einen Mittelweg im Einsatz des Patentrechts vor: Patente sollen zwar angemeldet, während der aktuellen Krisensituation aber der Allgemeinheit kostenlos oder vergünstigt zur Verfügung gestellt werden. Im Notfall muss der Staat den Zugang sogar durch Zwangslizenzen durchsetzen. Der Verzicht auf die Einnahmen durch Lizenzen darf allerdings nur vorübergehend sein. Sobald die aktuelle Krise bewältigt ist und COVID-19 wie andere Krankheiten nur noch in beherrschbaren Größenordnungen auftritt, muss es den Pharmaunternehmen wieder möglich sein, ihre regulären Preismodelle durchzusetzen. Der richtige Zeitpunkt für den Übergang zur entgeltlichen Vermarktung könnte gegeben sein, wenn die WHO die COVID-19 Pandemie für beendet erklärt bzw. ein Jahr nach diesem Zeitpunkt.


    Wissenschaftliche Ansprechpartner:

    Prof. Dr. Axel Metzger, Humboldt-Universität zu Berlin, Juristische Fakultät, E-Mail: axel.metzger@rewi.hu-berlin.de

    Prof. Dr. Herbert Zech, Humboldt-Universität zu Berlin, Juristische Fakultät, E-Mail: herbert.zech@rewi.hu-berlin.de


    Weitere Informationen:

    https://www.rewi.hu-berlin.de/de/lf/ls/mzg
    http://>https://www.rewi.hu-berlin.de/de/lf/ls/zch>;


    Bilder

    Merkmale dieser Pressemitteilung:
    Journalisten
    Medizin, Recht, Wirtschaft
    überregional
    Forschungs- / Wissenstransfer
    Deutsch


     

    Hilfe

    Die Suche / Erweiterte Suche im idw-Archiv
    Verknüpfungen

    Sie können Suchbegriffe mit und, oder und / oder nicht verknüpfen, z. B. Philo nicht logie.

    Klammern

    Verknüpfungen können Sie mit Klammern voneinander trennen, z. B. (Philo nicht logie) oder (Psycho und logie).

    Wortgruppen

    Zusammenhängende Worte werden als Wortgruppe gesucht, wenn Sie sie in Anführungsstriche setzen, z. B. „Bundesrepublik Deutschland“.

    Auswahlkriterien

    Die Erweiterte Suche können Sie auch nutzen, ohne Suchbegriffe einzugeben. Sie orientiert sich dann an den Kriterien, die Sie ausgewählt haben (z. B. nach dem Land oder dem Sachgebiet).

    Haben Sie in einer Kategorie kein Kriterium ausgewählt, wird die gesamte Kategorie durchsucht (z.B. alle Sachgebiete oder alle Länder).