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Die Midterms in den USA gelten als indirekte Richtungswahl auch bereits im Hinblick auf die nächsten Präsidentschaftswahlen. Die aktuellen Krisen und die politische Polarisierung in den USA machen die Entscheidung am Dienstag aber zu einem ganz besonderen Ereignis, sagt der Gesellschafts- und Organisationsforscher Professor Dr. Marcel Schütz von der NBS Northern Business School in Hamburg.
Mit Spannung werden die US-Zwischenwahlen („Midterm Elections“) am morgigen Dienstag erwartet. Gemäß Wahlrecht der Vereinigten Staaten sind zur Mitte einer Präsidentschaft rund ein Drittel des Senats sowie das gesamte Repräsentantenhaus neu zu wählen. Zusätzlich finden Wahlen vieler US-Gouverneure und Sitze in den Parlamenten der Bundesstaaten sowie weiterer staatlicher Ämter statt. Auch wenn weder der amtierende noch der vorherige Präsident auf einem Stimmzettel stehen, werde das Ergebnis Weichen für die nächste Präsidentschaftswahl stellen, sagt Gesellschafts- und Organisationsforscher Marcel Schütz. Der Professor an der Hamburger NBS Northern Business School beschäftigt sich in seiner Arbeit auch mit politischen Parteien und Führungsstrukturen. „Die Midterms mit ihren vielen gleichzeitigen Entscheidungen sind geradezu ein Wahlspektakel. Sowohl Ex-Präsident Trump als auch Präsident Biden hoffen aus ihnen eine Legitimation für ihre politische Zukunft ableiten zu können.“ Präsident Biden wären bei einer Niederlage die Hände gebunden. Trump hingegen könnte womöglich von der wirtschaftlich angespannten Lage und Zukunftsängsten der Amerikaner profitieren.
„Die Halbzeitwahlen führen eigentlich regelmäßig zu Verlusten für den amtierenden Präsidenten. Und sie nehmen es sportlich. Aber angesichts der aktuell verschärften Lage, der Debatte über die Gefährdung der US-Demokratie und im Hinblick auf wachsende Zweifel, ob Präsident Biden überhaupt eine erneute Runde anstreben kann, ist der Ausgang diesmal besonders spannend“, so Schütz. In beiden Parteien würden nach der Entscheidung auf jeden Fall verstärkte Vorbereitungen für den Kampf ums Weiße Haus 2024 beginnen.
Je nach Ausgang bedeute das bei den Demokraten eine verschärfte Diskussion über die persönliche Verfassung und künftige Rolle Bidens und bei den Republikanern womöglich eine Stärkung Trumps. Annahmen, die Republikaner würden sich bereits nach anderweitigen Kandidaten umsehen, sieht Schütz skeptisch. Trotz all der massiven Affären und Skandale, die kaum ein anderer Ex-Präsident hätte ähnlich überstehen können, blieb der Einfluss Trumps in der Republikanischen Partei immer noch beträchtlich. „Es wird aber stark darauf ankommen, welche Story aus diesen Wahlen entsteht und wer davon profitieren kann. Das eine ist die mediale Bewertung, das andere die Stimmung unter den Wählern, aber auch die derzeitigen internationalen Konflikte, die Wohlstandsgefährdung und wachsende Inflation in den USA bestimmen die weitere Entwicklung“, so der Hamburger Professor.
Generell endeten die Zwischenwahlen für einen amtierenden Präsidenten oft ziemlich nutzlos. Das liege an ihrer „dramaturgisch etwas eigenwilligen Konstruktion“. Bekomme der Präsident für seine bisherige Politik einen Denkzettel, führe das zur Stärkung der Opposition. Im hochgradig dualistischen Wahlsystem der USA bedeute dies unter den aktuellen Bedingungen eine weitgehende Lähmung der Innenpolitik des Präsidenten. Das wiederum habe zur Folge, dass von der Präsidentschaft keine größeren Impulse mehr ausgehen könnten, was bei der nächsten Wahl unter Umständen ein endgültiges Abstrafen provoziere.
„Angesichts unserer immer noch recht geschmeidigen deutschen Verhältnisse erscheinen uns die politischen Dynamiken auf der anderen Seite des Atlantik ziemlich rasant“, sagt Professor Schütz. „Aber in einem polarisierenden Zwei-Parteien-System muss man sich für links oder rechts, dies oder das entscheiden. Es gibt keine relevanten kleineren Parteien, die, wie bei uns, den Kampf der Großen ausbalancieren und zu Kompromissen in Form von Koalitionsregierungen führen.“ Sowohl bei den Midterms am Dienstag als auch bei der Präsidentschaftswahl 2024 würden daher ungewisse Ausschläge der politischen Stimmung in die eine oder andere Richtung möglich.
Entscheidend aber sei, dass die Amerikaner mit solch einer Verengung immer auch vor einer „Qual der Wahl“ stünden. Im Übrigen sind aufgrund der Briefwahlauszählungen bis zu einem Endergebnis deutliche Verzögerungen möglich. Wie vor zwei Jahren würde dies möglicherweise zu altbekannten Diskussionen und unter Umständen sogar Anfechtungsversuchen führen, sagt Schütz.
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Ansprechpartner
Prof. Dr. rer. pol. Marcel Schütz bekleidet die Stiftungsprofessur Organisation und Management an der NBS Northern Business School in Hamburg: https://www.nbs.de/forschung/professorinnen-und-professoren/forschungsprofessur-.... E-Mail: schuetz@nbs.de.
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Die NBS Northern Business School – University of Applied Sciences ist eine staatlich anerkannte Hochschule, die Vollzeit-Studiengänge sowie berufs- und ausbildungs-begleitende Studiengänge in Hamburg anbietet. Zum derzeitigen Studienangebot gehören die Studiengänge Betriebswirtschaft (B.A.), Sicherheitsmanagement (B.A.), Soziale Arbeit (B.A.), Real Estate Management (M.Sc.) und Controlling & Finance (M.Sc.).
Ihr Ansprechpartner für die Pressearbeit an der NBS Hochschule ist Frau Kathrin Markus (markus[at]nbs.de). Sie finden den Pressedienst der NBS mit allen Fachthemen, die unsere Wissenschaftler abdecken, unter www.nbs.de/die-nbs/presse/pressedienst
Prof. Dr. Marcel Schütz, schuetz@nbs.de
Prof. Dr. Marcel Schütz, NBS Northern Business School
Hendrik Mödden
Merkmale dieser Pressemitteilung:
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Forschungs- / Wissenstransfer
Deutsch
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