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Institut Arbeit und Technik untersuchte Möglichkeiten lokaler Beschäftigungsprogramme
Auch mit geringem Budget können Kommunen den Arbeitsmarkt vor Ort aktiv fördern. Dabei sollten sie Steuerungsinstrumente mit möglichst großer Hebelwirkung einsetzen: Weniger unmittelbare Personalkostenförderung für Zielgruppen, statt dessen mehr Förderung von Projektentwicklung und Infrastruktur der Träger mit der Folge, daß die Förderung einer größeren Zahl von Teilnehmern aus den Zielgruppen zugute kommt. Kommunen mit hoher Arbeitslosigkeit können mit ihren begrenzten Finanzen kaum ganze Beschäftigungsprojekte bezahlen, sie können aber die Mittel, die aus Programmen der Bundesanstalt für Arbeit, des Landes und der Europäischen Union fließen, bündeln, Akzente setzen, Innovationen anstoßen oder kurzfristige Engpässe überbrücken.
Das folgt aus einem Gutachten, das vom Institut Arbeit und Technik (IAT/Gelsenkirchen) für die Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung Dortmund erstellt wurde. Die Reviermetropole weist seit Jahren eine der höchsten Arbeitslosenquoten im Bundesgebiet (West) auf, wobei auch eine besorgniserregende Betroffenheit von Ausländern festzustellen ist. 1989 wurde deshalb eine "ABM-Spitzenfinanzierung" eingerichtet, aus der 1994 ein "Kommunaler Arbeitsmarktfonds" entstand. Mit bescheidensten und über die Jahre kaum erhöhten Mitteln - weniger als ein Prozent der Gelder, die aus anderen Programmen der Arbeitsmarktförderung nach Dortmund fließen - konnte die Stadt flexibel zu Beschäftigungs- und Qualifizierungsmaßnahmen sowie zur Professionalisierung und Stabilisierung der Dortmunder Trägerlandschaft beitragen.
So wurden 13 Projekte zur Arbeitsmarktförderung initiiert, die zum Teil aus unterschiedlichen Fördertöpfen finanziert werden - von Fahrradwachen an Schulen über das Projekt "Handfest" bis zur sozialen Betreuung von alten Menschen. Wie die Auswertung der Instituts Arbeit und Technik zeigte, ist die arbeitsmarktpolitische Bilanz der Projekte sehr unterschiedlich. Die Personalkostenförderung für Stammkräfte, die nicht zu ihrer eigenen Förderung beschäftigt werden, sondern als Betreuer oder Berater andere arbeitsmarktpolitisch fördern sollen, ist die Förderungsform mit der eindeutig größten Hebelwirkung in personeller ebenso wie in finanzieller Sicht.
Ähnliche Probleme wie Dortmund, der hohen Arbeitslosigkeit nur mit geringsten finanziellen Mitteln gegensteuern zu können, haben viele Kommunen, im Ruhrgebiet und bundesweit. Die Förderbedingungen bei Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen wurden trotz steigender Arbeitslosenzahlen immer restriktiver gefaßt. Mit dem Ende der derzeitigen Förderperiode der Europäischen Strukurfonds gehen die Fördermöglichkeiten zumindest vorübergehend zurück. Infolge der Erweiterung der Europäischen Union ist in der nächsten Periode generell mit weniger EU-Geld zu rechnen. Die Konzentration der Arbeitsmarktförderung auf Maßnahmen mit großer Hebelwirkung ist deshalb mehr denn je Gebot der Stunde.
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