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BBI: Auf dem Weg zum Regionalflughafen
Luftrechtsexperte Professor Elmar Giemulla analysiert die rechtlichen Grundlagen der Auseinandersetzungen um den Flughafen Berlin-Brandenburg International
Die Geschichte des Flughafens Berlin-Brandenburg International BBI, ist eine Geschichte des Streits. Wirtschaftliche Bedenken haben sich bei der Politik nicht durchgesetzt. Nun fordert das Bundesverwaltungsgericht Nachtflugbeschränkungen. Betroffene Bevölkerungsteile protestieren gegen die geplanten Flugrouten. Das Ergebnis wird Auswirkungen auf die Wirtschaftsentwicklung der Region haben. Berlin habe sich durch die Standortwahl selbst ein Hindernis für Ansiedlungen der produzierenden Industrie gesetzt, meint Luftrechtsexperte Professor Elmar Giemulla. Statt zum internationalen Luftverkehrsdrehkreuz aufzusteigen, sei der BBI auf dem Weg zum Regionalflughafen.
Professor Dr. Elmar Giemulla ist Honorarprofessor für Luftrecht und Luftsicherheitsrecht an der TU Berlin sowie an der Embry-Riddle Aeronautical University in den USA (Florida). In dem heute erschienenen Hochschulmagazin "TU intern" stellt der Experte umfassend die Grundlagen zu Standortwahl, Single-Airport-Konzept, Nachtflugverbot und Flugrouten des künftigen Flughafens Berlin-Brandenburg International dar.
Professor Giemulla stellt fest, dass es grundsätzlich ausgeschlossen ist, einen Anspruch auf Beseitigung einer Anlage geltend zu machen, für die ein Planfeststellungsbeschluss mit Bestandskraft vorliegt, wie es beim Flughafen BBI der Fall ist. Allerdings gebe es auch gesetzliche Regelungen für nicht voraussehbare nachteilige Folgen eines bereits festgestellten Vorhabens. Der Luftrechtsexperte macht zugleich deutlich, dass nach geltendem Recht der Lärmschutz nicht auf Kosten der Flugsicherheit gehen darf.
Sie finden den vollständigen Bericht online unter:
www.tu-berlin.de/?id=97314
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Weitere Informationen erteilt Ihnen gern: Prof. Dr. jur. Elmar Giemulla, Technische Universität Berlin, Institut für Luft- und Raumfahrt, Fachgebiet Flugführung und Luftverkehr, Tel.: 030 / 22 67 93 00, E-Mail: giemulla@giemulla.com, Internet: www.giemulla.com, www.ff.tu-berlin.de
Die Medieninformation zum Download:
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