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Als kurzsichtig und für den Standortfaktor Wissenschaft gefährlich hat der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz, Professor Dr. Klaus Landfried, die Absicht der Länder bezeichnet, die aus guten Gründen im Grundgesetz festgelegte Gemeinschaftaufgabe Hochschulbau aufzukündigen.
Nur dank eines gemeinschaftlichen Vorgehens von Bund und Ländern, gemeinschaftlicher Finanzanstrengungen und gemeinsamer, an Qualitätskriterien orientierter, Planungsprozesse sei es möglich gewesen, Ausbau, Sanierung und Umbau der Hochschulen sowie deren Ausstattung mit teuren Laborgeräten einigermaßen unabhängig von der Steuerkraft einzelner Länder zu sichern. Die Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau habe sich vor allem wegen der Bewertung der Projekte durch den Wissenschaftsrat als geeignetes Instrument erwiesen, dringend notwendige Investitionen im Hochschulbereich aufrecht zu erhalten, auch wenn einer der Partner, mal der Bund, mal einige Länder, ihren Finanzierungsverpflichtungen nur unzureichend nachgekommen seien.
Das gemeinsame Planungs- und Finanzierungsinstrumentarium zu einem Zeitpunkt in Frage zu stellen, da sich der Hochschulbereich in einer schwierigen Phase befinde, sei nicht nachvollziehbar. Mit der Abschaffung der Gemeinschaftsaufgabe begebe man sich auch eines wichtigen länderübergreifenden Koordinationsinstrumentes. Gerade in Zeiten knapper Mittel müsse eine Instanz vorhanden sein, die kostspielige Parallelprojekte in mehreren Ländern oder aber die gleichzeitige Aufgabe bestimmter Wissenschaftsrichtungen an verschiedenen Orten verhindere.
Als "Kraftmeierei auf Kosten des Wissenschaftsstandorts Deutschland" bezeichnete Landfried den Beschluss der Chefs der Staatskanzleien. Sicherlich könne und müsse das Planungsverfahren entbürokratisiert werden. Aber Wissenschaft lasse sich angesichts des scharfen internationalen Wettbewerbs nicht mit Blick auf - für die Hochschulen - zufällige Landesgrenzen organisieren. Auch sei absehbar, dass Landesfinanzminister, die zum Teil immer noch nicht begriffen, dass die Hochschulen über ihre Forschung zu neuen Arbeitsplätzen und damit zu Einnahmen beitragen, die Baumittel für Einsparungen nutzten. Er appellierte an die verantwortlichen Politiker in den Ländern, sich gemeinsam mit dem Bund zu bemühen, die Abstimmungsverfahren effektiver zu gestalten, sich aber nachdrücklich gegen eine Änderung des Grundgesetzes in diesem Punkt und damit für die Gemeinsamkeit beim Hochschulbau auszusprechen.
Merkmale dieser Pressemitteilung:
fachunabhängig
überregional
Wissenschaftspolitik
Deutsch
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