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Wissenschaftler der Universität Leipzig haben in einer neuen Studie erstmals das öffentliche Investitionsverhalten außerhalb der Kernhaushalte in den Extrahaushalten sowie sonstigen Fonds, Einrichtungen und Unternehmen untersucht. Erstere sind Fonds, Einrichtungen und Unternehmen des staatlichen Sektors, wie beispielsweise Universitäten. Sie gelten als Nichtmarktproduzenten und werden dem öffentlichen Gesamthaushalt zugerechnet, während letztere zwar als Marktproduzenten dem privatwirtschaftlichen Sektor zugeordnet, aber dennoch öffentlich bestimmt werden und somit ebenfalls zum öffentlichen Bereich zählen.
Erhoben wurde die Studie "Investitionen der öffentlichen Hand - Die Rolle der öffentlichen Fonds, Einrichtungen und Unternehmen" vom Kompetenzzentrum Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge e. V. an der Universität Leipzig im Auftrag der Bertelsmann Stiftung, basierend auf einer Sondererhebung des Statistischen Bundesamtes.
"Damit ist erstmals ein Einblick in die öffentlichen Investitionen der ausgelagerten Fonds, Einrichtungen und Unternehmen von Bund, Ländern und Kommunen einschließlich einer Unterscheidung nach Wirtschaftszweigen möglich geworden", sagt Tim Starke, Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Öffentliche Finanzen und Public Management der Universität Leipzig, der die Studie gemeinsam mit den Finanzwissenschaftlern Mario Hesse und Prof. Dr. Thomas Lenk verfasst hat. Am grundsätzlichen Befund einer zu niedrigen Investitionsquote der öffentlichen Hand in Deutschland ändere dies jedoch kaum etwas: Zwar steigen die investiven Ausgaben bei der Betrachtung von deren absolutem Niveau. Allerdings ist in deren Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt ein absinkender Trend feststellbar, der sich insbesondere auf der Kommunalebene manifestiert hat. Die größten Auslagerungen sind in der Energieversorgung, dem Grundstücks- und Wohnungswesen sowie dem Gesundheitswesen zu beobachten.
Auffällig seien außerdem die großen regionalen Unterschiede: Mit Blick auf die Länderebene ist ein deutliches Ost-West-Gefälle erkennbar, wonach die ostdeutschen Länder aufgrund der finanziellen Mittel aus dem Solidarpakt II höhere Pro-Kopf-Investitionen aufweisen. Da diese Mittel allerdings absinken, wird der Unterschied zwischen ost- und westdeutschen Ländern künftig nach und nach abnehmen.
Beim Vergleich der öffentlichen Investitionen auf kommunaler Ebene ist bei den westdeutschen Kommunen ein deutliches Nord-Süd-Gefälle erkennbar. Besonders groß sei daher der Abstand der norddeutschen Kommunen zu den finanzstarken Kommunen in den Ländern Bayern, Baden-Württemberg und Hessen, die insgesamt deutlich über dem Durchschnitt investieren. Die rote Laterne bei den Investitionen des öffentlichen Bereichs hat Nordrhein-Westfalen.
Zum Extrahaushalt zählen beispielsweise Bildungseinrichtungen wie die Universität Leipzig, da sie einen rechtlich unselbstständigen, abgesonderten Teil des Landesvermögens des Freistaats Sachsen darstellt, der getrennt vom Vermögen des Kernhaushalts verwaltet wird. Die sonstigen Fonds, Einrichtungen und Unternehmen unterscheiden sich nochmals deutlich von den Extrahaushalten, da sie als Marktproduzenten dem privatwirtschaftlichen Sektor zugeordnet werden. Die Abgrenzung führt dazu, dass beispielsweise kommunale Stadtwerke und Verkehrsbetriebe in der Regel als sonstige Fonds, Einrichtungen und Unternehmen erfasst werden. Sie werden zwar öffentlich bestimmt, sind aber Marktproduzenten.
Diese statistischen Einheiten und somit auch deren öffentliche Investitionen sind aus den Kernhaushalten ausgelagert und liegen somit in einem Graubereich der amtlichen Statistik. Während das Investitionsverhalten der Extrahaushalte bereits seit 2011 in die amtliche Statistik zur Staatstätigkeit aufgenommen wurde, fehlen bislang Darstellungen zu den weiteren ausgelagerten Einheiten (sonstige Fonds, Einrichtungen und Unternehmen), obwohl sie einen erheblichen Einfluss auf die Investitionstätigkeit der öffentlichen Hand haben. "Diese Lücke schließt die vorliegende Studie. Sie erweitert den Blick auf öffentliche Investitionen um die Betrachtung derjenigen öffentlichen Unternehmen, die den gültigen statistischen Methoden zufolge nicht dem Staatssektor zugerechnet werden", erklärt Lenk.
Weitere Informationen:
Tim Starke
Institut für Öffentliche Finanzen und Public Management
Telefon: +49 341 97 33588
E-Mail: starke@wifa.uni-leipzig.de
Merkmale dieser Pressemitteilung:
Journalisten, Wirtschaftsvertreter
Politik, Wirtschaft
überregional
Forschungsergebnisse
Deutsch
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